- Luxemburg/Brüssel, 14.–18.06.2016

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Vom 14.–18.06.2016 habe ich zum dritten Mal in Zusammenarbeit mit Herrn Direktor Paul
Nemitz, Leiter der Abteilung ?Grundrechte und Unionsbürgerschaft“ bei der Generaldirektion
Justiz der Europ?ischen Kommission, ein Schwerpunkt-Seminar im Europarecht in Brüssel
und Luxemburg durchgeführt. An diesem haben 16 fortgeschrittene Studierende, die den
?ffentlich-rechtlichen, europarechtlichen, steuerrechtlichen sowie strafrechtlichen
Schwerpunkt besuchen, Doktoranden und wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
meines Lehrstuhls sowie ich teilgenommen.

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Das Seminar verfolgte eine doppelte Zielsetzung: Zum einen haben die Studierenden
innerhalb eines sechsw?chigen Zeitraums zu bearbeitende Seminararbeiten zu Themen aus
dem T?tigkeitsspektrum der von Herrn Nemitz geleiteten Abteilung in der DG Justiz verfasst,
diese in Brüssel vorgestellt und mit dort t?tigen Beamten diskutiert. Zum anderen sollten
Fachvortr?ge und -diskussionen in weiteren europ?ischen Institutionen den Studierenden
einen Einblick in den Kosmos Europa erm?glichen, zur Diskussion aktueller
europarechtlicher und -politischer Fragestellungen anregen, das Verst?ndnis für das
europ?ische Integrationsprojekt bef?rdern und nicht zuletzt berufliche Perspektiven im
europ?ischen Kontext aufzeigen.

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Die Seminararbeiten befassten sich im Wesentlichen mit Fragen des Grundrechtsschutzes
sowie des Datenschutzes. Im Einzelnen handelte es sich um folgende Themen:

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• Die Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte – unter besonderer Berücksichtigung des Steuerrechts;
• Die Drittwirkung der EU-Grundrechte;
• Der Beitritt der Europ?ischen Union zur EMRK – Modalit?ten und Probleme;
• Solange III & Grundrechtsprobleme beim Europ?ischen Haftbefehl;
• Verkauf und Verlust der Unionsbürgerschaft;
• Der Zugang Nichterwerbst?tiger zu Sozialleistungen;
• Das Recht auf Vergessenwerden;
• Externe Dimension des Datenschutzes;
• Durchsetzung des europ?ischen Datenschutzrechts;
• Die Datenschutzaufsicht als Beispiel für nationale und europ?ische Aufsichtsstrukturen;
• Gesetzgebungspflichten der EU im Bereich des Asyl- und Flüchtlingsrechts.

Besonders gewinnbringend für die Teilnehmer war die M?glichkeit, ihre Seminararbeiten mit
hochrangigen Vertretern der Europ?ischen Kommission zu diskutieren, die mit den
entsprechenden Dossiers befasst sind. Neben Herrn Direktor Nemitz nahmen Dr. Satish Sule
und weitere Mitarbeiter der Generaldirektion Justiz sowie Dr. Hannes Kr?mer vom
Juristischen Dienst der Europ?ischen Kommission teil.

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Jenseits der eigentlichen Seminarsitzungen fanden Gespr?chstermine im Europ?ischen
Gerichtshof, im Europ?ischen Parlament mit Frau Abgeordneten Monika Hohlmeier (Mitglied
im Haushaltsausschuss und im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres), in
der Vertretung des Freistaats Bayern bei der Europ?ischen Union mit Herrn Julian Firsching
sowie bei der internationalen Soziet?t Freshfields Bruckhaus Deringer über das europ?ische
Beihilferecht statt. Diese boten Gelegenheit zum Austausch und zur Diskussion mit
hochrangigen Vertretern der europ?ischen Institutionen.

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Im Europ?ischen Gerichtshof stand nicht nur der Besuch einer mündlichen Verhandlung im
Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens auf dem Programm; vielmehr standen aus dem
Kabinett von Herrn Kammerpr?sident Prof. Dr. Thomas von Danwitz Herr Moritz Bleckmann
sowie aus dem Kabinett von Frau Generalanw?ltin Prof. Dr. Juliane Kokott Herr Daniel
Dittert für Gespr?che zur Verfügung, die bei einem Mittagessen auf Einladung von Frau
Generalanw?ltin Kokott informell fortgesetzt werden konnten.

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Eine Stadtführung zum Thema ?Brüssel: Hauptstadt Europas – ein politisch-historischer
Rundgang“ durch Herrn Malte Woydt sowie ein abendlicher Stadtrundgang durch Brüssel mit
anschlie?endem Abschlussabendessen im Restaurant La Manufacture rundeten das Seminar
ab.

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Das Seminar hat den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die einmalige Gelegenheit geboten,
ihre Seminararbeiten mit im entsprechenden Bereich t?tigen, hochrangigen Praktikern auf
europ?ischer Ebene zu diskutieren und wertvolle Einblicke in die T?tigkeit europ?ischer
Institutionen zu gewinnen. Eine Teilnehmerin fasste ihre Eindrücke mit folgenden Worten
zusammen:

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?Hinter uns liegt eine erlebnisreiche und wundersch?ne Reise nach Luxemburg und Brüssel.

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In Luxemburg angekommen erwarteten uns informative und spannende Einblicke in die
Arbeit der Richter und Generalanw?lte beim EuGH, die durch Gespr?che mit deren
Mitarbeitern, der Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung sowie einer Führung durch das
repr?sentative Geb?ude anschaulich wurden.

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Eindrucksvoll erwies sich auch der Aufenthalt in Brüssel. So vermittelten eine Stadtführung,
Besuche politischer Institutionen und nicht zuletzt die Seminarvortr?ge bei der Europ?ischen
Kommission ein ganzheitliches Bild davon, wie sich Brüssel den gesellschaftlichen und
politischen Herausforderungen unserer Zeit stellt. Dies sorgte nicht nur dafür, das
tagesaktuelle Geschehen besser zu verstehen, sondern erweiterte das im Studium erworbene
Wissen um die praktische Sicht.“

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?Ohne die Unterstützung der Hanns Martin Schleyer-Stiftung, der Heinz Nixdorf Stiftung
sowie der Gesellschaft der Freunde der Universit?t Augsburg w?re die Durchführung nicht
m?glich gewesen; dafür sei an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt.

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?berdies ist das Seminar auch auf ?u?erst positive Resonanz bei den externen Referenten und
Diskutanten gesto?en. Dies zeigt sich nicht zuletzt daran, was abschlie?end als erfreulicher
Ausblick festgehalten werden kann, dass Herr Direktor Nemitz den Vorschlag unterbreitet
hat, die Veranstaltung zu institutionalisieren.